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Ratgeber

Befreiung vom Bebauungsplan: Abweichung genau bestimmen

Eine Befreiung braucht eine konkrete Festsetzung und einen passenden gesetzlichen Tatbestand.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§ 31 BauGB enthält Ausnahmen und Befreiungsmöglichkeiten mit unterschiedlichen Voraussetzungen. Zusätzliche Regelungen können bei bestimmten Vorhaben einschlägig sein. Die Zustimmung eines Nachbarn ersetzt die gesetzlichen Anforderungen nicht; ebenso ist eine kommunale Befürwortung nicht mit jeder erforderlichen Zulassungsentscheidung gleichzusetzen. Entscheidend ist, welche Festsetzung in welchem Umfang überschritten werden soll.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Stellen Sie eine regelkonforme Planung der gewünschten Abweichung gegenüber. Begründen Sie die städtebaulichen Auswirkungen und die berührten Nachbarbelange anhand von Zeichnungen. Prüfen Sie die aktuell geltende Fassung und gegebenenfalls besondere Wohnungsbauregeln am konkreten Vorhaben.

Diese Unterlagen helfen

  • Bebauungsplan
  • Abweichungszeichnung
  • Begründung
  • Nachbarbezogene Unterlagen
  • Kommunale Stellungnahme

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 31 BauGB, § 36 BauGB, § 36a BauGB.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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